Letzte Ratssitzung 2021

Stadtkämmerer Thomas Hissel bringt Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 in den Stadtrat ein

Solider Doppelhaushalt trotz spürbarer Corona-Auswirkungen

Wir veröffentlichen eine Pressemitteilung der Stadt Düren: In der letzten Ratssitzung des Jahres am 15. Dezember konnte Stadtkämmerer Thomas Hissel einen erneut ausgeglichenen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 in den Stadtrat einbringen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gelang dieser Ausgleich aber nur mithilfe der Isolierung der Corona-Effekte, die vom Landesgesetzgeber vorgegeben ist.

„Der vorliegende Haushaltsentwurf ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie gezeichnet“, sagt Thomas Hissel. Die negativen Auswirkungen der Pandemie prognostiziert die Verwaltung im kommenden Jahr in der Summe von Be- und Entlastungen auf rund -4,5 Millionen Euro. Dass es nicht noch schlimmer kommt, wie vor noch einem halben Jahr vorhergesagt, liegt laut Hissel an mehreren Effekten. „Zum einen zeigt sich die Wirtschaft in Düren insgesamt überraschend stabil und beschert uns relativ konstante Gewerbesteuereinnahmen. Zum anderen profitieren wir von einer geringeren Kreisumlage, weil der Bund die Anteile an den so genannten Kosten der Unterkunft für Arbeitssuchende erhöht hat. Außerdem haben wir mit intelligenten Einsparungen auch selbst einen Teil dazu beitragen können, dass die Lücke nicht zu groß wird“, so der Stadtkämmerer.

„Dennoch“, so stellt Erhard Vanselow, Co-Dezernent und Leiter des Amtes für Finanzen fest, „bleibt am Ende in beiden Haushaltsjahren ein Defizit, was wir nicht aus eigener Kraft ausgleichen können, sondern nur mithilfe der Bilanzierungs-Sonderregelungen des Landes zur Corona-Pandemie.“ Laut Vanselow ist das kein Grund zur Sorge, aber zur Vorsicht.

„In den letzten Monaten ist es uns dennoch und trotz größerer Deckungslücken gelungen, die Fäden zusammenzubringen, nicht nur fiskalisch, sondern auch inhaltlich“, berichtet Thomas Hissel weiter. „Der vorliegende Entwurf erlaubt die Fortsetzung von wichtigen Investitionen für die Weiterentwicklung der Stadt, macht die Verwaltung noch handlungsfähiger und berücksichtigt bereits viele politische Zielvorstellungen.“

Auch Bürgermeister Frank Peter Ullrich zeigt sich zufrieden über den gemeinsam erarbeiteten Entwurf. „Der Haushalt ist trotz Corona-Auswirkungen zumindest fiktiv ausgeglichen und stellt für die Politik eine solide Grundlage für die Beratungen im Januar dar“, so Ullrich.

Die Gesamterträge decken in 2022 die Aufwendungen von 304 Mio. Euro und in 2023 von 306 Mio. Euro und ermöglichen in beiden Jahren die Fortführung vieler wichtiger Aktivitäten. Im investiven Bereich schafft der Doppelhaushalt unter anderem die Grundlage für die Fortführung des Masterplans, die Entwicklung des Innovationsquartiers am Bahnhof, den weitern KiTa- und OGS-Ausbau und zudem für Grunderwerb und die damit verbundene Bau- und Gewerbegebietsentwicklung. Zusätzlich ermöglicht er im konsumtiven Bereich unter anderem die Einrichtung von bis zu 30 zusätzlichen Stellen und die Fortführung zahlreicher Projekte.

Ende der PM

In dieser Sitzung wurden auch einige Anträge der Koalition eingebracht und zur Beratung in die Fachausschüsse verweisen. Siehe hier zu Messanlagen und Text zu Lastenrädern und zu Tempo 30

Fraktionsgeschäftsführer Ratsfraktion Düren

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