Grüne pochen auf ein sauberes Düren.
Wo beginnt und wo endet die eigene Verantwortung für ein sauberes Umfeld? Eine Frage, die sich eigentlich auch die Dürener Imbissbetriebe stellen müssten. Müssten wohlgemerkt, denn die Realität sieht oft leider anders aus. Deshalb stellen jetzt auch die Dürener Grünen genau diese Frage: und zwar als Anfrage an die Verwaltung.
Warum stoppt niemand die Imbissbesitzer, die sich nicht um den Müll vor Ort kümmern? Wie wurden solche Verstöße bisher geahndet? Und: Wie will die Verwaltung in Zukunft dem ganzen Müll entgegentreten? Auch in der Umgebung von einzelnen Wettbüros findet sich immer mehr Müll.
Ratsmitglied Georg Schmitz: „Während die Verwaltung der Stadt in der Öffentlichkeit mehr Mülleimer aufstellt, vergessen manche Betreiber von Imbissbuden einfach ihre Pflichten. Den Müll muss dann die Stadt beseitigen – und damit auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger.“
Gleichzeitig freut sich die Fraktion, dass in der Wirtelstraße überall auch neue Mülleimer aufgestellt wurden, zusammen mit neuen Sitzgelegenheiten, wie wir sie aus der Kölnstraße kennen.
„Jahrelang engagierten wir uns für mehr Sitzgelegenheiten in der Wirtelstraße und mussten starke Widerstände von CDU und Geschäftsleuten überwinden“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Verena Schloemer.
Ein leckerer Imbiss und eine saubere Umwelt passen bestens zusammen – wenn denn auch der Wille bei allen da ist.
Update am Abend: Wir hatten mit diesem Text versucht, den Sachverhalt möglichst kurz darzustellen. Dabei ist es dann leider nicht gelungen, den Gesamtzusammenhang zu vermitteln. Anfragen und auch viele böse Kommentare „unter der Gürtellinie“ im Netz zeigen dies auf.
Natürlich wissen wir Grüne auch, dass man im Umkreis von 50 Metern um einen Imbiss die gekauften Speisen derzeit nicht essen darf. Richtig ist aber auch, dass andere Verordnungen, die seit Jahrzehnten gelten, trotzdem weiterhin gelten. Dazu gehört, dass Imbissbetriebe eigene Mülltonnen aufstellen müssen und für das direkte Umfeld mit verantwortlich sind.
Wir wissen auch, dass die Hauptverantwortlichen für den vielen Müll in der Stadt die einzelnen Menschen sind, die ihren Müll nicht ordnungsgemäß entsorgen. Aber nur wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, bekommen wir eine schönere, saubere Stadt.
Die Anfrage an die Verwaltung zu den starken Verschmutzungen im Umfeld von manchen Imbissbetreiben beruht auf Feststellungen, die auch vor Corona schon getroffen wurden und wir wollen nun für die Zeit nach Corona eine Verbesserung vorbereiten.
Wir sehen, dass da zwar Handlungsbedarf ist und dass man dies mit der Verwaltung erörtern kann – wir sehen aber auch, dass man sowas in der derzeit aufgeheizten Corona – Stimmung nicht sauber kommunizieren kann.
HINTERGRUNDINMFORMATION:
Auflagen für Imbissbetriebe in Düren ergeben sich aus § 3 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Düren. Da steht:
(1) Ist die Ausübung eines Gewerbes mit der Gefahr einer Verunreinigung von Straßen und Anlagen durch Papier und Abfälle verbunden (z.B. bei Imbissstuben, Imbissständen, Kiosken, Trinkhallen, Schnellrestaurants) haben die Gewerbetreibenden Abfallbehälter in ausreichender Größe sichtbar aufzustellen oder anzubringen.
(2) Die Behälter sind je nach Bedarf, mindestens jedoch täglich, zu entleeren
(3) Darüber hinaus sind die Gewerbetreibenden verpflichtet, je nach Bedarf, mindestens jedoch täglich, einen Umkreis von 50 m um den Ort der Ausübung des Gewerbes von Abfällen oder sonstigen Rückständen, die im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit angefallen sind, zu säubern.
Jeder der einen Imbiss oder ähnliches eröffnet wird auf diese Verpflichtung durch ein Merkblatt hingewiesen. Bei konzessionierten Betrieben wird die Verpflichtung zusätzlich als Auflage in die Gaststättenerlaubnis aufgenommen.
Es fällt aber an verschiedenen Stellen in der Stadt auf, dass diese Regeln nicht beachtet werden. Es fällt außerdem auf, dass auch von anderen Betrieben Verschmutzungen ausgehen, obwohl diese bisher nicht unter die Regelung fallen (beispielsweise das Wettbüro am ZOB).
Mehr zum Thema Müll gibt es hier
Derzeit arbeiten wir in der Koalition Zukunft Düren an einem Konzept zur Einführung von Mehrwegbehältern in der Gastronomie. Vorbildlich unterwegs ist da schon Herr Bongarts vom Breuers Häuschen. Wir hoffen auf viele Nachahmer. (Das Beitragsbild zeigt neue Möbel für die Kölnstraße vor der Montage. Die Müllbilder wollten wir euch dann doch nicht zumuten 🙂 )