Wie in der Bauausschusssitzung vom 27.10.2020 von Hr. Knur (Kommunal Agentur NRW) vorgestellt, ist es möglich, eine vom BMU (Bundesumweltministerium) geförderte Klimaschutzmanager*in Stelle in der Gemeinde Langerwehe zu schaffen.
Die Förderung einer solchen Stelle aus der Kommunalrichtlinie des BMU wäre für zwei Jahre zu 90%, für finanzschwache Kommunen (hier: Langerwehe) sogar bis zu 100% möglich. Ein Antrag muss bis 31.12.2021 gestellt werden.
Die Kommunal Agentur NRW beschreibt die Hauptaufgaben eines*r Klimaschutzmanager*in wie folgt:
- Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes und einer Klimaschutzstrategie
- Interne Klimastrategie Öffentlichkeitsarbeit
- Budgetverwaltung
- Projektmanagement
- Bürgerberatung
- Politikberatung
- Kooperationen aufbauen
- Veranstaltungsmanagement
- Fördermittelakquise
Zur Fördermittel Antragsvorbereitung empfiehlt die Kommunal Agentur NRW, Ideen, Zeitplanung, Kosten und Qualität von Klimaschutzmaßnahmen zu bestimmen.
Im Einzelnen sind folgende Vorbereitungen der Verwaltung für ein Klimakonzept mit Klimaschutzmanagement zu tätigen:
- Klärung der Arbeitsschwerpunkte
- Eckpunkte der Klimastrategie: Vorhandene Konzepte?
- Personalentwicklung konkret: Rolle und langfristige Übernahme der Klimaschutzmanager*in auf welcher Stelle, in welchem Fachbereich?
- Interne Prozesse: Wie wird Klimaschutz INTERN in allen Fachbereichen etabliert? Und wann?
- Zeitliche Planung: Perspektive 2-5 Jahre
- Festlegung der Handlungsfelder
- Kalkulation des gewünschten Umfanges
Die Kommunal Agentur NRW steht dabei der Verwaltung beratend zur Verfügung, sofern ein entsprechender Ratsbeschluss der Gemeinde Langerwehe vorliegt.
„In der Beratung werden gemeinsam mit Politik und Verwaltung der technische Zustand der Infrastruktur sowie der Status quo an Aktivitäten und Strukturen analysiert, Optimierungspotenziale (z. B. über Kennzahlenvergleiche, Beispielpräsentation, Wirtschaftlichkeitsanalysen etc.) aufgezeigt, diskutiert und zusammen mit der Kommune ein Zeitplan entwickelt, wie Klimaschutz in der kommunalen Verwaltung kurz- und mittelfristig verankert werden kann. Darauf aufbauend entscheiden die Kommunen über die folgenden Verfahrensschritte und die notwendigen Kooperationspartner in den klimaschutzrelevanten Themenbereichen. Das Beratungsergebnis soll Kommunen darüber hinaus in die Lage versetzen, anschließend ein Klimaschutzkonzept oder ein Teilkonzept zu beantragen.“
Da viele umliegenden Kommunen bereits zum Teil seit mehreren Jahren Klimaschutzkonzepte eingeführt haben, sollte Langerwehe diesen Rückstand umgehend aufholen, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu unterstützen.
Aus diesem Grund beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Der Rat der Gemeinde Langerwehe möge beschließen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunal Agentur NRW die Vorbereitung eines Fördermittel Antrags zur Schaffung eines*r Klimaschutzmanager*in Stelle in die Wege zu leiten.
- Der Umwelt- und Energieausschuss unterstützt die Verwaltung und die Kommunal Agentur NRW bei der inhaltlichen Ausarbeitung und Begleitung eines Klimaschutzkonzeptes
Angehangen finden sie die Präsentation der Kommunal Agentur NRW mit weiteren Details zum Antrag.
Chris Andrä
Fraktionsvorsitzender
Bündnis90/Die Grünen Langerwehe