Haushaltsrede

Von Verena Schloemer: In Anknüpfung an die Rede von Dagmar Nietan möchte ich mich für unsere Fraktion dem Dank an die Verwaltung anschließen. Der Dank gilt auch meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen und den Koalitionskolleginnen und Kollegen der Ampel für die konstruktive Zusammenarbeit.

Lassen sie mich auf den Bereich Klimaschutz eingehen. Damit wir in unserer Stadt einen möglichst hohen Beitrag zum Klimaschutz leisten, ist es unabdingbar, eine Stelle Klimamanager/in einzurichten. Wir brauchen eine Person, die ämterübergreifend untersucht, wie und wo sinnvolle Beiträge zum Klimaschutz geleistet werden können. Dabei geht es neben Anreizsystemen, Photovoltaik und E-Ladestationen zu schaffen auch darum, den Verbrauch in der Verwaltung ressourcenschonend zu gestalten. Lassen Sie mich Recyclingpapier, Fair Trade Produkte und wenig Verpackung als einfache aber effiziente Beispiele für sinnvolle Maßnahmen nennen.

Aber auch bei eigenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen kann sehr wohl viel erreicht werden. Lassen sie uns gemeinsam mit Mut und Kreativität an einer Verbesserung arbeiten! Denn nur so können wir aktiv zur Erreichung der Klimaziele beitragen.

Damit die Infrastruktur für den Radverkehr in den nächsten zwei Jahren sichtbar deutlich verbessert wird, ist es notwendig, die personelle Ausstattung der Verwaltung in diesem Bereich zu verstärken. Daher wollen wir eine weitere Stelle für Verkehrsplanung schaffen. Aber auch die Erhöhung der Mittel für Investitionen in diesem Bereich ist notwendig, denn nur so können wir ausbauen. Damit deutlich mehr Menschen das Fahrrad zur Fortbewegung nutzen, braucht es gut ausgebaute und sichere Radwege.

Im Bereich Grünflächen werden zur Zeit und auch in naher Zukunft Parkanlagen und Spielplätze saniert bzw. neu angelegt. Damit die Verwaltung diese Aufgaben im vorgesehenen Zeitfenster ausführen kann, braucht es auch hier eine weitere Stelle, die wir schaffen wollen. Wir können Kindern und Jugendlichen aber auch Erwachsenen mit ihren berechtigten Wünschen nur gerecht werden, wenn sie die Umsetzungen zügig sehen.

Für den Tierschutz wollen wir eine neue Haushaltsstelle schaffen, wo Menschen, die sich um alte, kranke, unversorgte Tiere kümmern, notwendige Mittel zur Unterstützung abrufen können. So wollen wir für die Menschen, die sich dieser herausfordernden Aufgabe stellen, eine Unterstützung leisten.

Und lassen sie mich auf das Thema Kultur eingehen, dass mir als Kulturausschussvorsitzende besonders am Herzen liegt. Düren hat ein vielfältiges, kreatives Kulturprogramm. Viele unterschiedliche Akteure halten Düren so lebendig und leisten einen großen Beitrag zu einer lebenswerten Stadt. Daher haben wir nach intensiven Beratungen Ausgabenerhöhungen im Haushalt vorgenommen.

Das KOMM-Zentrum, dass seit über 25 Jahren ein reichhaltiges Kulturprogramm in unserer Stadt präsentiert, steht vor personellen Umbrüchen. Die jetzigen GeschäftsführerInnen stehen alle vor oder schon im Rentenalter. Diese Personen haben geprägt von dem Idealismus der „alt Achtundsechziger“ ihre Arbeit für einen ziemlich kläglichen Lohn geleistet. Wenn jetzt neue junge kreative Menschen diese anspruchsvolle Tätigkeit übernehmen, braucht es eine deutliche Mittelerhöhung für den KOMM-Verein. Ich bin sehr froh, dass die Unterstützung fraktionsübergreifend getragen wird! Somit wird auch die Erweiterung des bestehenden KOMMs auf solide Beine gestellt.

In unseren Museen Leopold-Hoesch und Papiermuseum wollen wir die Ausstellungsbudgets wieder auf den von Frau Dorn angemeldeten Etat erhöhen. Damit wollen wir die Ausstellungsmöglichkeiten verbessern und somit der guten angefangenen Arbeit unserer Direktorin Rechnung tragen. Im Papiermuseum soll eine halbe Stelle Kurator/ Kuratorin zusätzlich geschaffen werden. Dem guten Zulauf nach der Neueröffnung des Museums wird damit Rechnung getragen. Der Planet-Jazz-Club und Capella Villa Duria erhalten ebenfalls höhere Zuschüsse der Stadt. So werden die weit über unsere Grenzen beliebten Jazztage und die vielfältige Konzertreihe der Capella auf solide Füße gestellt.

Insgesamt bleibt abschließend festzustellen, dass der Haushaltsplan für die Jahre 2020/21 eine gute Grundlage für eine positive, zukunftsorientierte Weiterentwicklung in unserer Stadt gewährleistet.

Beitrag von OV Sprecher Georg Schmitz dazu:

Im neuen Doppelhaushalt der Stadt Düren sind wichtige „grüne“ Projekte verankert worden. So wird es demnächst einen neuen Klimaschutzmanager im Umweltamt geben, der alle städtischen Aktivitäten in Hinblick auf Klimaauswirkungen untersuchen und eigene Projekte anstoßen soll.

Der bisherige Klimaschutz – und Mobilitätsmanager kann sich nun zu 100% den vielfältigen Herausforderungen beim Thema Mobilität stellen und er bekommt einen zusätzlichen Verkehrsplaner in die Abteilung, um den großen Stau bei den beschlossenen Projektes besser abarbeiten zu können.

Um die Abwickung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Freiflächen / Grünflächen zu beschleunigen, gibt es eine zusätzliche Kraft im Bereich Freiflächenplanung. Für all diese Aktivitäten sind auch die nötigen Sachmittel hinterlegt.

Enthalten ist auch im investiven Bereich ein Programm „Fahrradparken im Quartier“ mit 20.000 netto je Jahr. Bei geschätzt 50% Förderung der Gesamtkosten, können also für 40.000 Euro im Jahr Fahrradbügel verbaut werden. Jetzt müssen wir nur noch schauen, dass das auch zeitnah angepackt wird. Das Beitragsbild dazu wurde heute in der Gartenstraße aufgenommen.

Zahlreiche weitere Punkte würden diesen Rahmen hier sprengen. Siehe auch hier.



Sprecher OV Düren

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