Beschlüsse zu ÖPNV und Radverkehr

Zuletzt tagte im Kreis unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen der Kreisausschuss und die Beteiligungsgesellschaft. Es wurden wichtige Entscheidungen getroffen, damit trotz Corona -Krise verschiedene Arbeiten fortgeführt werden können. (Links zu den Vorlagen sind eingebaut!)

Für uns war insbesondere der TOP 15 Vorlage 103/20 von herausragender Bedeutung. Auf der Grundlage unseres Beschlusses zur Klimanotlage beschlossen wir nun einstimmig als Aufgabenträger des ÖPNV die Umstellung der Fahrzeuge auf klimafreundliche alternative Antriebe.

Es wurden 5 Elektrobusse von Mercedes bestellt. Mercedes hatte das bessere Angebot als die Konkurrenten. Für die Zukunft wird ein breiter Einsatz von Wasserstofftechnik bei den Bussen mit großen Laufleistungen und der Rurtalbahn angestrebt.

Dann wurde noch das Schnellbuskonzept Jülich – Aachen beschlossen.
Die Radvorrangroute Düren Jülich wird weiter geplant.  
Im Beschlußtext heißt es:  Der Kreis Düren nimmt den seitens der Bewilligungsbehörde reduzierten Fördersatz i.H.v. 75 % der förderfähigen Kosten zur Kenntnis. 2. Angesichts der für den Kreis Düren herausragenden Bedeutung der Radvorrangroute als strukturwandelrelevantes Projekt im Sofortprogramm des Bundes wird die Verwaltung beauftragt, den Förderantrag auch auf Basis einer Förderquote von 75 % fortzuführen. 3. Der Kreis Düren beschließt bei derzeit kalkulierten Gesamtkosten i.H.v. ca. 6,2 Mio € die Übernahme eines 25 %-igen Eigenanteils i.H.v. 1.55 Mio €, verteilt auf die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 und wird diesen in die Haushaltsplanungen aufnehmen.

Der Kreis Düren beteiligt sich gemäß dargelegtem Sachverhalt auch an den Kosten zum Neubau der RurUferRadweg Brücke bei Schlagstein. Die Verwaltung wird beauftragt, den Anteil des Kreises Düren in den Haushaltsentwurf 2021 einzuplanen.
Sachverhalt: Die Rurbrücke bei Schlagstein, die den RurUferRadweg überführt, soll aufgrund einer akuten Einsturzgefährdung abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Bei der vorhandenen Brücke handelt es sich um eine Holzkonstruktion in der Baulast der Gemeinde Kreuzau. Für den Ersatzneubau hat die Bez.-Reg. Köln, Dezernat 25, eine Projetförderung in einer Größenordnung 70-80% der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht gestellt. Die Gemeinde Kreuzau wird nach Abschluss der Entwurfsplanung einen Finanzierungsantrag bei der Bez.-Reg. in Köln einreichen. Zur Sicherstellung der Finanzierung sind der Kreis Düren und die Gemeinde Kreuzau aufgrund der Bedeutung der Brücke für den lokalen und überregionalen Radverkehr übereingekommen, den verbleibenden Eigenanteil je hälftig zu übernehmen. Der Rat der Gemeinde Kreuzau hat vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien des Kreises Düren zugestimmt.
Nach Angabe der Gemeinde Kreuzau betragen die geschätzten Kosten ca. 400.000 €. Daraus lässt sich ein vorläufiger, hälftiger Eigenanteil von 60.000 € bei einem Fördersatz von 70 % ermitteln.
Die Gemeinde Kreuzau stimmt im Vorfeld mit der Bez.-Reg. Köln die Verfahrensweise ab, dass die Kostenbeteiligung des Kreises Düren nicht auf die zuwendungsfähigen Kosten angerechnet wird als sogenannte Kostenbeteiligung Dritter. Nach Vorliegen des 1. Bewilligungsbescheides über die Förderung soll auf Basis des genehmigten Kostenrahmens der hälftige Eigenanteil ermittelt und der Kommune bereitgestellt werden. Die benötigten Finanzmittel werden angemeldet.

Die Brücke befindet sich in Höhe der Fischteiche auf dem Luftbild (unten) von Georg Schmitz, die Brücke ist aber nicht zu erkennen.

Der Fraktionsvorsitzende Bruno Voß dazu: „Einfach toll, was wir im ÖPNV und beim Thema Rad so alles erreicht haben. Die Beschlüsse sind am Ende fast alle einstimmig gefallen, aber ohne unseren ständigen Druck wären wir sicher nicht dahin gekommen. Uns reicht das natürlich noch lange nicht, aber man muss auch einmal darauf schauen, was man doch schon erreicht hat.“

Beherrschendes Thema ist aktuell natürlich auch im Kreis Düren die Corona – Krise. Wichtige Hinweise dazu entnehme bitten den seriösen Medien. Alle Informationen dazu sammelt der Kreis Düren hier: https://www.kreis-dueren.de/aktuelles/presse/corona-aktuelles.php

Sprecher OV Düren

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