Grüne Düren für Stichwahl

Stichwahl ist wichtiger Bestandteil unserer Demokratie.  Der Grünen Ortsverband Düren engagiert sich für die Beibehaltung der Stichwahl in NRW.
Sprecher Georg Schmitz: „Ohne große Diskussion und ohne gute Argumente, am liebsten, ohne dass die Öffentlichkeit es überhaupt mitbekommt, wollen CDU und FDP die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen streichen.

Die Stichwahl soll möglichst geräuschlos abgeschafft werden, ohne einen eigenen Gesetzentwurf. Die entscheidenden Änderungen im Kommunalwahlgesetz werden an ein unstrittiges laufendes Gesetzgebungsverfahren per Antrag angefügt. Begründet wird das Ganze mit der Behauptung, die Kosten für die Stichwahlen seien angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung zu hoch. Soll Demokratieabbau jetzt etwa die Lösung für Wahlmüdigkeit sein und demokratische Legitimation ein reiner Kostenfaktor?“

Ein überparteiliches Bündnis meint: Die Stichwahl muss bleiben! Hinter einem Bürgermeister oder einer Oberbürgermeisterin müssen mehr als 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler stehen. Schließlich ist er oder sie auf Jahre wichtigster Repräsentant einer Stadt und Chefin der Verwaltung. Das benötigt zwingend eine besonders hohe Legitimation. Die Grünen Düren fordern CDU und FDP im Landtag deshalb auf, die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen nicht abzuschaffen und werben deshalb für den Aufruf „Stichwahl bleibt!“ auf www.stichwahl.nrw/

 

Bild: Für den Zugang zum Rathaus sollte ein Bürgermeister schon 50% erreichen!

 

 

Sprecher OV Düren

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