Die Presse hat in den letzten Tagen über das interkommunale Gewerbegebiet Düren -Langerwehe berichtet und dabei den Eindruck erweckt, die Dürener Grünen würden gegen die Koalition in Düren argumentieren.
Da dies nicht stimmt, möchten wir für unsere Mitglieder und Freunde hier einige Dinge aus unserer Sicht anmerken. Die CDU behauptet u.a., wir würden das geplante interkommunale Gewerbegebiet der Stadt Düren und der Gemeinde Langerwehe in Frage stellen. Das ist natürlich Unsinn. Wir rücken nicht von dem Projekt ab, aber wir halten es für bedenklich, wenn ein seit 2012 vertraglich vereinbartes Projekt der Energiewende nun mal so eben beerdigt wird.
Es ist und bleibt Konsens aller politischer Kräfte in Düren und Langerwehe, dass zusätzliche Flächen für ansiedlungswillige Unternehmen in einem Bereich südlich der Autobahn A4 entlang der neu gebauten L12n ausgewiesen werden sollen, um den Strukturwandel hier zu begleiten. Das Ende von Tagebau Inden und Kraftwerk werden schon auf absehbare Zeit massive Arbeitsplatzverluste bringen. Hier müssen und wollen wir gegensteuern. Die Gemeinsamkeiten der AmpelPlus Koalition beim Ziel, Düren voran zu bringen, sind an dieser Stelle hervorzuheben. Es ist Ziel, dass ein „grünes“ Gewerbegebiet mit herausragenden Standards entstehen soll. Es stellt sich nur die Detailfrage, wie es genau weitergeht.
Die Gemeinde Langerwehe verfolgte bis November 2015 Planungen, wonach ein Teilbereich der Fläche als Vorrangzone für die Errichtung von Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan dargestellt werden soll – und dies schon seit mehreren Jahren.
Wir Grünen halten dies für sinnvoll und unterstützen diese Idee, denn auch neue Formen der Energieerzeugung gehören zum Strukturwandel.
Doch nun stockt die Entwicklung seit Dezember plötzlich. In Langerwehe heißt es, Düren wäre gegen die Windräder. In Düren gab es dazu aber keinerlei offene Debatte. Diese haben wir angestoßen.
Den Pressetext, dass Windräder die Entwicklung behindern würden (Februar 2016) veranlasste Henner Schmidt (SPD) als Privatperson aber ausdrücklich nicht als Sprecher der AmpelPlus. Die geäußerte Befürchtung, die Windenergieanlagen würden für das Gewerbegebiet ein Vermarktungsrisiko darstellen, sehen wir Grüne nicht als so groß an.
Es ist keineswegs so, dass unsere Aussage sich nicht mit den Zielen der AmpelPlus deckt. Wir arbeiten streng auf Grundlage des Koalitionsvertrages! Bei Unterzeichnung des Koalitionsvertrages war allen bekannt, dass die Windräder kommen. Erst Ende 2015 kamen erste Stimmen auf, welche die Windräder stoppen wollten. Wir Grüne halten eine Kombination aus interkommunalem Gewerbegebiet Düren/Langerwehe mit integriertem Windpark für die einmalige Möglichkeit, nach außen ein weithin sichtbares Zeichen für Energiewende und Strukturwandel zu setzen.
Der Versuch, die Windkonzentrationsfläche der Gemeinde Langerwehe auf Dürener Gebiet als Ersatzfläche zu verlagern, gefährdet die Umsetzung der bestehenden Planungen und damit den Bau von Windenergieanlagen auf lange Zeit. Wir halten dies für wenig hilfreich.
Statt „hier oder dort“ muss es bei erneuerbaren Energien heißen „hier und dort“.
Es passt nicht zusammen, wenn die ganze Region mit einer Stimme gegen Atomkraftwerke protestiert, aber anderseits diese drei Windräder ganz am Ende des Genehmigungsprozesses plötzlich stoppt.
Nach unserer Auffassung wäre es weiterhin der richtige Weg, den Flächennutzungsplan in Langerwehe schnell zu beschließen und somit die 3 Windräder zu ermöglichen. Dann kann man paßgenau das Gewerbegebiet entwickeln. Von den 100ha vermarktbarer Fläche bleiben noch mind. 90ha, wenn die Windräder stehen, event. auch noch mehr – je nach Grundstückszuschnitt.
Unterschiedliche Einschätzungen zu den Windrädern bei SPD und Grünen bestehen zwar weiter, sind aber kein Grund, die gute Arbeit der AmpelPlus Koalition schlecht zu machen.
Der Rat in Langerwehe muss sich nun bezüglich Windkraft entscheiden. Der Ball liegt dort!
Presseschau Anfang Mai zu diesem Thema:
Dürener Nachrichten vom 4.5. über das Gespräch in Köln:
Als Dürens neuer Chef-Wirtschaftsförderer Thomas Hissel und Baudezernent Paul Zündorf ihren Termin bei der Bezirksregierung in Köln beendet hatten, waren sie nicht eben allerbester Laune. „Das Ergebnis unserer Gespräche kann uns nicht zufriedenstellen“, sagte Thomas Hissel gestern auf Nachfrage der „DN“. Es ging unter anderem um die Frage, in welcher Reihenfolge das von Düren und Langerwehe geplante Gewerbegebiet nahe dem neuen Autobahnzubringer vermarktet werden kann. Flächen, die dicht an der Autobahn liegen, sind für Unternehmen wegen der direkten Verkehrsanbindung weitaus attraktiver als Grundstücke, die weiter weg liegen, etwa dichter am Ort Langerwehe.
Die Bezirksregierung aber will aufgrund landesplanerischer Vorgaben zunächst nur 50 Hektar genehmigen, die nah am Ort liegen. Nach den Vorstellungen von Düren und Langerwehe sollen aber die vollen 100 Hektar vermarktet werden. Die Stadt habe keine „belastbare Zusicherung“ erhalten, weitere Flächen entwickeln zu können, sagte Thomas Hissel. Die Kölner Behörde habe lediglich durchblicken lassen, einer Erweiterung würde nichts entgegensprechen. Nach wie vor ein Problem ist die Ansiedlung von drei Windrädern, die derzeit noch im Planungsgebiet ausgewiesen sind. Der Standort erschwere die Vermarktung der Flächen, sagte Hissel. Deshalb will die Stadt Düren auf ihrem eigenen Gebiet nach einer Fläche suchen, die die Gemeinde Langerwehe für ihre Windräder nutzen könnte.
Auch auf diesen Vorstoß habe die Bezirksregierung verhalten reagiert, obwohl es laut eines Gutachtens keine Bedenken gebe. Langerwehes Bürgermeister Heinrich Göbbels könne sich eine solche Lösung vorstellen, sofern der Alternativstandort über günstige Voraussetzungen verfüge, sagte er. Angesichts des hohen Anteils an Sozialhilfeempfängern und des drohenden Arbeitsplatzverlustes nach Ende des Braunkohletagebaus hatten Hissel und Zündorf „auf mehr Entgegenkommen der Bezirksregierung“ gehofft. Nun will sich die Stadt an die Landesregierung wenden. (inla)
Dürener Zeitung vom 4.5. über das Gespräch in Köln:
Mit großen Erwartungen sind Vertreter der Stadt Düren und der Gemeinde Langerwehe zur Bezirksregierung gefahren, um die Weichen für das interkommunale Gewerbegebiet zwischen A 4 und B 264 zu stellen. Trotz positiver Signale im Vorfeld tritt die Kölner Behörde bei den ehrgeizigen Plänen aber weiter auf die Bremse. Die Bezirksregierung stellt den Bedarf für die beantragten 108 Hektar weiterhin in Frage und will in einem ersten Schritt nur 55 Hektar genehmigen, ausgehend von Langerwehe, erklärte der neue Dürener Wirtschaftsförderer und Kämmerer Thomas Hissel auf DZ-Nachfrage. Das Argument, dass in dem Gebiet mit Blick auf den anstehenden Strukturwandel im Rheinischen Revier und den hohen Anteil an Sozialhilfeempfängern in der Stadt Düren dringend benötigte Arbeitsplätze geschaffen werden sollen, überzeugte die Genehmigungsbehörde offenbar nicht. Entsprechend enttäuscht waren Dürens Baudezernent Paul Zündorf und Thomas Hissel nach dem Gespräch, zumal es für die Dürener Wirtschaftsförderung mit Blick auf die Vermarktung auch darum geht, „die Option auf die wirtschaftlich lukrativen Standorte an der A 4 zu bekommen“, wie Hissel noch einmal betonte. Eine Möbelhaus-Kette und ein Sportartikel-Fachhändler haben Interesse.
Weiter ungelöst ist das Problem der drei Langerweher Windräder, die derzeit im Planungsgebiet ausgewiesen sind. Auf den Vorstoß, eine alternative Windkraftkonzentrationszone über einen gemeinsamen, die kommunalen Grenzen übergreifenden Flächennutzungsplan auf dem Gebiet der Stadt Düren auszuweisen, habe die Bezirksregierung trotz eines vorliegenden Gutachtens verhalten reagiert, berichteten Hissel und Zündorf. Weil es einen solchen Fall bisher noch nicht gegeben habe, müssten erst noch weitere Prüfungen erfolgen. Dies sei möglich, wenn sichergestellt werde, dass der Windenergie an anderer Stelle substanziell der erforderliche Raum gegeben würde, interpretierte Langerwehes Bürgermeister Heinrich Göbbels das Gespräch. Im Übrigen, betonte er, habe die Bezirksregierung auch kein Problem damit, wenn die Windräder im Gewerbegebiet verbleiben würden. Das aber wäre aus Sicht der Dürener Wirtschaftsförderung wenig sinnvoll: „Wir wollen Windkraft da, wo sie keine negativen Arbeitsplatz-Effekte hat“, betonte Thomas Hissel. Die Verantwortlichen der Stadt wollen sich mit ihren Vorstellungen jetzt direkt an die Landesregierung in Düsseldorf wenden.
Bericht und Kommentar Dürener Nachrichten vom 6.5.
In die Diskussion um das gemeinsame Gewerbegebiet von Langerwehe und Düren haben sich jetzt auch einige Politiker der Grünen eingeschaltet. Ihre Einlassungen, die unter anderem an die Bürgermeister der beiden Kommunen gerichtet sind, bergen einige Brisanz, weil sie nicht mit den Zielen der „Ampel“-Koalition im Dürener Rat in Einklang zu bringen sind – obwohl einige der Grünen-Politiker, die für besagte Mail verantwortlich sind, selbst der „Ampel“ angehören.
Worum geht es? Im geplanten Gewerbegebiet sind drei Windkraftanlagen geplant, die nach Ansicht der Stadt Düren dazu führen, dass die Flächen schlechter zu vermarkten sind. Deshalb gibt es Überlegungen, auf dem Gebiet der Stadt eine Fläche für Windräder auszuweisen, die dann von der Gemeinde Langerwehe genutzt werden könnte. Dieses Ziel verfolgt auch die „Ampel“, der beispielsweise der Grünen-Stadtrat Georg Schmitz und die 3. stellvertretende Bürgermeisterin Carmen Heller-Macherey angehören. Beide zählen zu den Unterzeichnern eines Briefes an die Verwaltungen, der den „DN“ vorliegt. Darin treten sie dafür ein, den Bau der drei Windräder innerhalb des Gewerbegebietes zu unterstützen. „Der sauber produzierte Strom kann direkt vor Ort von den Unternehmen verbraucht werden und diese bei einer innovativen und nachhaltigen Außendarstellung unterstützen“, heißt es in dem Schreiben, das auch von Gisela Huber (Grüne Düren) und Chris Andrä (Langerwehe) gezeichnet ist. Viele Firmen legten heute großen Wert auf „einen ökologischen Fußabdruck“ und hätten so die Möglichkeit, ein echtes Vorzeigeobjekt zu schaffen.
Die Umweltpolitiker sehen auch kein Problem darin, dass die drei Windräder zu viel Raum im Gewerbegebiet in Anspruch nehmen würden. Von den insgesamt 100 Hektar, die zur Verfügung stehen, seien immer noch 94 zu nutzen. Die Politiker führen überdies an, dass die Bezirksregierung zunächst nur 50 Hektar genehmigen würde, da aufgrund landesplanerischer Vorgaben Gewerbegebiete zunächst vom Ort her, also von Langerwehe aus, vermarktet werden müssen. Erst danach könnten die attraktiveren Grundstücke nahe der Autobahn verkauft werden. Außerdem sei es schwer, auf Dürener Gebiet Ersatzflächen zu finden.
„Ampel“-Sprecher Henner Schmidt (SPD) sagte, die Einlassungen der Grünen seien „allenfalls Parteimeinung, aber nicht Meinung der Koalition“. Der Brief sei „ohne Belang“. Den Gedanken, dass die Energie der Windräder direkt im Gewerbegebiet genutzt werden könnte, nannte Schmidt „naiv“. Ähnlich habe auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Krischer argumentiert. Es gäbe längst Verträge, nach denen die gewonnene Energie ins allgemeine Netz eingespeist würde.
CDU-Fraktionschef Stefan Weschke sprach von einer „Blutgrätsche, mit der die Grünen die ganze Gewerbegebietsentwicklung in Gefahr bringen“. Nach dem Artenschutz für Feldhamster erfänden die Grünen jetzt auch noch einen Artenschutz für Windräder. So entstünden keine neuen Arbeitsplätze. Dass angesichts „solcher Verlautbarungen“ die Bezirksregierung verhalten auf die Wünsche der Stadt Düren reagiere, „muss dann nicht wundern“, so Weschke. (inla) ▶ Angemerkt
Wenn die Dürener Grünen in einer so wichtigen Frage wie der Entwicklung eines Gewerbegebietes eine andere Meinung vertreten als die Koalition, in der sie selbst Mitglied sind, ist das ein beachtlicher Vorgang. Die Umweltpolitiker sind für den Bau von drei Windrädern im Gewerbegebiet Langerwehe/Düren, die „Ampel“ will nach alternativen Standorten suchen, weil die Grundstücke sonst schlechter zu vermarkten sind. Das sehen die Unterzeichner des Briefes, immerhin eine stellvertretende Bürgermeisterin und der verkehrspolitische Sprecher, nicht. Auch wenn der Brief nicht für die Öffentlichkeit gedacht sein mag, kann er zu einer erheblichen Belastung der Koalition führen. Einer Koalition, die sich naturgemäß immer nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen kann, einer Koalition, in der nicht nur die Grünen, sondern auch die FDP immer wieder gerne ihre Eigeninteressen durchgesetzt haben. Sicher bisweilen verbunden mit der Drohung, ob ausgesprochen oder nicht, ansonsten das Bündnis aufzukündigen. Auch wenn der Grünen-Brief als „Parteimeinung“ hingestellt wird, schadet er dem Ansehen der Koalition und stärkt gleichermaßen die CDU-Opposition. Eine Steilvorlage, die zurecht dankbar aufgenommen wird. Und die SPD als mit Abstand stärkster Partner in diesem sicher einmaligen Bündnis kann sich um Schadensbegrenzung bemühen. Sie könnte sich bestimmt auch Angenehmeres vorstellen.
Kommentar Dürener Zeitung vom 7.5.
Die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Langerwehe an der A 4 ist neben der Umsetzung des Masterplans Innenstadt das wohl wichtigste strukturpolitische Projekt dieser Wahlperiode in der Stadt Düren. Es gilt, schon heute die Weichen für neue Arbeitsplätze zu stellen, die nach dem Auslaufen der Braunkohletagebaue dringend benötigt werden. Da würde man erwarten, dass die Politik geschlossen versucht, die bestehenden Widerstände der Bezirksregierung aus dem Weg zu räumen. Aber weit gefehlt. Nachdem sich die „Ampel“-Koalition in den vergangenen Monaten mit aus Sicht der Grünen so essenziellen ideologischen Fragen wie dem Wegfall von Parkplätzen für Fahrräder und Car-Sharing an der Weierstraße beschäftigen musste, schießen jetzt plötzlich führende Vertreter der Ökopartei gegen die ambitionierten Ansiedlungspläne, die nicht nur SPD und FDP am Herzen liegen. Das sagt viel über den wahren Zustand der „Ampel“-Koalition, die mehr sein wollte, als ein reines CDU-Verhinderungsbündnis und stets betonte, den Stillstand in Düren überwinden zu wollen. Jetzt aber wollen die Grünen unbedingt drei Windräder durchsetzen, die auch andernorts gebaut werden könnten, aber die Ansiedlung von Betrieben an der A4 zumindest deutlich erschweren. Da zählt noch nicht einmal das Argument, dass ein „grünes“ Gewerbegebiet auch auf andere Weise realisiert werden kann, beispielsweise mit Photovoltaikanlagen auf den Dächern großer Logistikhallen, deren Strom von umliegenden Betrieben genutzt werden könnte. SPD-Fraktionschef Henner Schmidt spricht nach dem Schreiben der führenden Grünen-Politiker von „Gesprächsbedarf“, die Genossen aber werden sich gut überlegen müssen, wie viel Zugeständnisse sie ihren kleinen Partnern denn noch machen wollen. Schon jetzt sorgen die Störmanöver der Grünen dafür, dass die Bezirksregierung verhalten bis ablehnend auf den Düren/Langerweher Wunsch reagiert, an der A 4 Großes bewegen zu wollen.
Apropos Windräder: Kritiker sprechen seit langem schon von einer „Verspargelung“ der Landschaft. Manchenorts muss man ihnen sicher recht geben. Wenn ich manche Eifelhöhe sehe oder, wie in dieser Woche bei der Freigabe neuer Wanderwege auf der Sophienhöhe, den Blick auf die niederrheinische Tiefebene Richtung Düsseldorf schweifen lasse, muss ich mir mit Blick auf Dutzende Windräder ernsthaft die Frage stellen, ob sogenannte Windkraftkonzentrationszonen wirklich in jeder Kommune entstehen müssen, oder ob sie nicht „offshore“, das heißt vor den windreichen Küsten, besser platziert wären.
Artenreichtum
Wer im Übrigen in diesen Tagen die Zeit findet, einmal über die Sophienhöhe zu schlendern, kann sich ein gutes Bild von der erfolgreichen Rekultivierung machen. Auf der Abraumhalde des Tagebaus Hambachs ist nicht nur ein beliebtes Naherholungsgebiet entstanden, sondern auch ein artenreiches Biotop, dass vielen gefährdeten Tieren und Pflanzen neuen Lebensraum bietet. Bei aller Kritik am Braunkohleabbau, dem große Teile des Hambacher Forstes zum Opfer fallen, muss auch beachtet werden, dass RWE keine Mondlandschaften zurücklässt, sondern wie im Fall der Sophienhöhe forstwirtschaftlich hochwertig mit einheimischen Gehölzen aufgearbeitete Flächen, auf denen sich die Natur frei entwickeln kann. Vielleicht sollten sich die am Morschenicher Ortsrand ihr Unwesen treibenden Aktivisten einmal über die Sophienhöhe führen und erklären lassen, wie sich die Natur dort im Laufe der vergangenen Jahrzehnte entwickeln konnte.
Jede/r möge sich ein eigenes Bild machen!
Siehe auch unser Brief:
http://gruene-dueren.de/2016/05/brief-an-die-buergermeister-langerwehe-und-dueren_9460.html
http://gruene-dueren.de/2016/04/aufstellung-des-bebauungsplans-b3-windpark-nord-flaeche-a-gemaess-%C2%A72-abs-1-baugb_9132.html
http://gruene-dueren.de/2016/04/geplantes-gewerbegebiet-in-langerwehe-ohne-erneuerbare-energien_9222.html