Liebe Freundinnen und Freunde,
das Thema des Jahres 2015 ist „Flüchtlinge“. Die heutige Situation in Bezug auf Flucht und Migration ist eine Herausforderung für unsere Gesellschaft und unsere Werte. Unsere Position als Grüne in Bezug auf Menschen, die fliehen und Schutz suchen, hat sich aber nicht geändert. Nach wie vor bleibt die Menschenwürde für alle unser Kompass. Wie geht es weiter auf Dürener Kreisebene?
Rückblick 2015
Am Ende des letzten Jahres habe ich Euch mitgeteilt, dass der Grüne Einsatz im Kreis Düren auf folgenden Schwerpunkten beruhte bzw. beruhen wird:
- Förderung von Deutschkursen für vom Integrationskurs ausgeschlossene Asylsuchende
- Vermittlung von Asylsuchenden auf dem Arbeitsmarkt
- Handeln im Migrationspolitischen Beirat
- Engere Zusammenarbeit mit Flüchtlingsberatungsstellen aus dem Kreis
- Verbesserung der Wohnsituation für Asylsuchende
- Weiterförderung des Dolmetscherdienstes
- Engagement vor Ort und Aufbau einer Willkommenskultur
- Grüner Einsatz gegen Rassismus, Extremismus und Gewalt
- Kontakt zu anderen Grünen in NRW
Diese Ziele sind für uns Grüne weiterhin wichtig und wir werden uns weiter damit befassen.
Am Ende dieses Jahres 2015 stellen wir mit Freude fest, dass unser Staat endlich plant, Deutschkurse und Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt auch für noch nicht anerkannte Asylsuchende zu finanzieren. Unterschiedliche Einrichtungen/Organisationen und Ehrenamtliche im Kreis Düren beteiligen sich schon an diesen Plänen oder haben sich schon bereit erklärt, sich daran zu beteiligen. Auf Kreisebene werden wir mit diesen unterschiedlichen Akteuren nicht konkurrieren. Stattdessen werden wir sie dort unterstützen, wo es nötig ist.
Ausblick auf 2016
Mit der heutigen herausfordernden Situation müssen wir unsere Prioritäten im kommenden Jahr neu setzen. Wir werden unsere Arbeit an folgenden 3 Schwerpunkten orientieren.
1. Arbeit im Ausschuss : Umsetzung des Dürener Integrationskonzeptes
Seit mehreren Jahren gibt es ein Integrationskonzept für den Kreis Düren, das vom Kreistag verabschiedet wurde. In seiner Fassung vom 19.06.2013 wurde auf Seite 8 präzisiert, dass das Konzept dazu beitragen soll:
- dass die jeweils unterschiedlichen Lebenserfahrungen von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im gemeinsamen Leben und Lernen Wertschätzung erfahren,
- Menschenrechtsverletzungen mit allen unserem demokratischen Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen,
- dass die Stärken von Migrantinnen und Migranten wahrgenommen und die vorhandenen Ressourcen genutzt werden können,
- die Beteiligung der Selbstorganisationen an den demokratischen Prozessen der Mehrheitsgesellschaft zu unterstützen,
- Benachteiligungen und Diskriminierungen abzubauen.
Wir sehen dieses Konzept als ein wichtiges Instrument für unsere Arbeit an und in unserer Rolle als Parlamentarier werden wir uns im Ausschuss mit der Umsetzung dieses Konzeptes befassen.
2. Förderung: Schulabschluss für junge Erwachsene Geflüchtete
Schulabschluss und Arbeit sind entscheidende Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft. Wer einen Abschluss hat, findet Arbeit, kann sich aus staatlichen Leistungen befreien. Unser Kreis setzt sich für mehr internationale Klassen für schulpflichtige Geflüchtete in unserem Bildungssystem ein.
Es gibt aber noch kein Konzept, das jungen geflüchteten Menschen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren ermöglicht, einen Abschluss zu absolvieren. Im Kreis Düren wollen wir ein Konzept fördern, das sich um junge Erwachsene Flüchtlinge kümmert, die keinen Schulabschluss haben. Dieser Gruppe sollten intensive Sprachkurse angeboten werden, die sie befähigen, einen Schulabschlusskurs bei den Volkshochschulen oder einem anderen Träger zu absolvieren.
3. Auf dem Feld: Engagement vor Ort und Aufbau einer Willkommenskultur
Wir Grüne im Kreis Düren begrüßen die Flüchtlingsarbeit und die positive Willkommenskultur, die vor Ort gegenüber geflüchteten Mitmenschen geleistet wird. Mit Stolz stellen wir fest, dass viele Grüne bei den sich im Kreisgebiet gründenden Initiativen sehr aktiv und konstruktiv mitwirken.
Wir werden eine bessere Kommunikation zwischen Bürger*innen und Migrant*innen sowie Flüchtlingen fördern. Eine konstruktive, lösungsorientierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft wird vorangetrieben.
Insbesondere werden wir unsere Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und anderen institutionalisierten Akteuren bekräftigen. Die Zivilgesellschaft erfüllt eine schwere und gleichzeitig tolle Arbeit mit viel Kraft und Ausdauer in unserem Kreis.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir stehen vor der Herausforderung des Extremismus und der Gewalt. Die Bedrohung durch den IS Pegida, Hogesa und andere extremistische Gruppierungen ist deutlich. Diesbezüglich handelt unser Staat adäquat präventiv und reagierend. Wir Grüne stehen hinter unserem Staat und werden keine Ausgrenzung und Stigmatisierung von einem Teil der deutschen Gesellschaft im Dürener Kreisgebiet tolerieren. Wir werden weiter gegen Ausländerfeindlichkeit und aufgehetzte Propaganda gegen „anders Aussehende“ kämpfen.
Aufbau einer Willkommenskultur geht mit Einsatz gegen Rassismus, Extremismus und Gewalt einher. Wir Grüne werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Düren weltoffen ist. Wir werden uns weiterhin gegen Fremdenfeindlichkeit stellen. Wir werden ein klares Signal gegen rechtspopulistische, nationalistische und rassistische Propaganda, die die Prinzipien des Zusammenhaltens und unsere Werte gefährdet, setzen.
Wir Grüne appellieren an die Gesellschaft des Kreises Düren und insbesondere an andere demokratische Parteien, sich zusammen mit uns, auch im kommenden Jahr, gegen alle Gruppierungen, die die freundliche Willkommenskultur gegenüber Migrantinnen und Migranten in Deutschland und im Kreisgebiet Düren verhindern wollen, zu stellen.
Ich wünsche Euch und Ihren Familien frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins 2016.
Euer Emmanuel Ndahayo, Handy: 0174-8078542
Migrationssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Düren
Mitglied des Kreistages, Vorsitzender des Integrations- und Migrationsausschusses