Mitgliederentscheid

Erstmals vor einer Bundestagswahl entschieden alle unsere Mitglieder am 8. und 9. Juni auf Mitgliederversammlungen der Kreisverbände darüber, welche Projekte wir bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen. Am 8. Juni 2013 war in Düren der Entscheid und das Sommerfest. Der „Mitgliederentscheid vor Ort“ in unserem Kreisverband war mehr als eine Mitgliederversammlung: Gemeinsam machten  wir grüne Politik lebendig! Abgestimmt wurde über die Schlüsselprojekte des Wahlprogramms, welches der Bundesparteitag Ende April verabschiedet hatte. Diese Schlüsselprojekte werden auch in der aktuellen Ausgabe des schrägstrichs vorgestellt. Im Anschluss haben wir uns bei einem Grillfest bei guter Livemusik mit dem Duo „The Shift“ ausgetauscht.

Das Ergebniss: Erneuerbare Energien, Mindestlohn und Einbürgerung als Schlüsselprojekte ganz vorne

Bei den Grünen im Kreis Düren fand an diesem Wochenende wie auch in 320 weiteren Kreisverbänden der Partei bundesweit die Abstimmung über sog. „Schlüsselprojekte“ statt. Die über 60.000 Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN konnten aus 58 mit dem Wahlprogramm beschlossenen Projekten neun auswählen, die im Falle einer Regierungsbeteiligung mit Priorität umgesetzt werden sollen. Die Mitglieder hatten die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl oder direkt auf den Mitgliederversammlungen abzugeben.
Dazu der Sprecher des Kreisverbandes Düren, Oliver Krischer MdB: „Alle Mitglieder einzubeziehen und die Entscheidungen nicht Parteitagen zu überlassen ist richtig. Wir sind seit jeher die Mitmach-Partei und wollen auf allen Ebenen immer neue Wege gehen die Menschen, die unsere Partei tragen, einzubinden.“
Astrid Hohn, die Co-Sprecherin: „Bei den Grünen kann jedes Mitglied auch direkt und unmittelbar mitentscheiden. Das hat bei der Wahl unserer Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin schon hervorragend funktioniert. Jetzt waren die Inhalte dran.“  In der Dürener Mitgliederversammlung diskutierten die Mitglieder engagiert das Für und Wider der einzelnen Projekte, bevor es für jede und jeden galt, sich zu entscheiden, welche der Projekte von den Grünen, unterteilt nach drei Politikbereichen, ganz nach vorne gestellt werden sollen. In Düren gab es dabei folgende Ergebnisse:

Im Politikbereich „Energie, Ökologie, Tierschutz, Verkehr, Klima, Verbraucherschutz“ belegten die erste drei Plätze mit großem Abstand die Projekte:
1.) „100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand“
2.) „Die Massentierhaltung beenden – eine neues Tierschutzgesetz“
3.) „Die Bahn attraktiver machen – Nahverkehr ausbauen“

Im Politikbereich „Gerechtigkeit, Soziales, Arbeit, Kultur“ waren die Projekte die Gewinner
1.) „Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen“
2.) „Die Kommunalfinanzen stärken – Unterstützung durch den Bund bei den Kosten der Unterkunft“
3.) „Staatsverschuldung abbauen, Vermögensabgabe einführen“

Im Politikbereich „Moderne Gesellschaft, Menschen- und Bürgerrechte, Internationales, Transparenz“ schafften es die Projekte ganz nach vorne:
1.) „Einbürgerung erleichtern – Rechte von AsylbewerberInnen stärken“
2.) „Ein modernes und faires Urheberrecht – das Abmahnwesen beenden“
3.) „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen“

Oliver Krischer: „Die Dürener Mitglieder haben eine gute Wahl getroffen. Ganz besonders freut mich, dass das von mir mit vorgeschlagene Energiewende-Projekt ganz weit vorne liegt. Auch bundesweit konnte das Thema die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Das zeigt, die Grünen sind die Partei, die Energiewende will und auch kann.“ Die Dürener Ergebnisse sind in Berlin zusammen mit denen aus allen anderen Kreisverbänden und den zahlreichen BriefwählerInnen zusammengefasst und heute veröffentlicht worden. Bundesweit konnten sich immerhin vier Themen durchsetzen, für die sich auch in Düren eine Mehrheit der Stimmberechtigten aussprach. Es konnten sich unter anderem die Themen „100% erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand“, „Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung“ und Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität“ durchsetzen. www.gruene.de/mitgliederentscheid

Mitgliederentscheid2

Hier geht es zum Wahlprogramm der Grünen: http://www.gruene.de/partei/gruenes-wahlprogramm-2013.html

Sprecher OV Düren

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